Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nebenleistungen nach DIN als vergütungspflichtige Positionen im LV?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  VOB/B § 2

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann darf Baufirma Schnitte (Nebenleistung!) als Zulage abrechnen? (IBR 1999, 301)

Papierfundstellen

• BauR 1999, 494

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 24.10.2001 - XII ZB 88/99

  Ersetzung der Einwilligung des nicht sorgeberechtigten Elternteils in die …

  Als für das Kindeswohl erforderlich ist eine Einbenennung aber nur anzusehen, wenn andernfalls schwerwiegende Nachteile für das Kind zu befürchten wären oder die Einbenennung zumindest einen so erheblichen Vorteil für das Kind darstellen würde, daß ein sich verständig um sein Kind sorgender Elternteil auf der Erhaltung des Namensbandes nicht bestehen würde (vgl. OLG Bamberg FamRZ 2000, 243; OLG Rostock FamRZ 2000, 695, 696; OLG Oldenburg EzFamR 2000, 69, 70; OLG Celle FamRZ 1999, 1374, 1375; OLG Stuttgart OLG-Report 1999, 298;… Wagenitz aaO S. 1552;… Oelkers/Kreutzfeldt aaO S. 648;… Staudinger/Coester aaO § 1618 Rdn. 27; Hohloch JuS 2000, 921).
• OLG Dresden, 11.08.2009 - 3 W 790/09

  Gerichtsgebühren für die neue Erteilung einer auf dem Postweg verloren gegangenen …

  Die Kostenlast ist außerdem sehr gering (15,00 EUR) und lässt sich, sofern ein Verschulden des Gläubigers ausscheidet, im Rahmen der Zwangsvollstreckung auf den Schuldner abwälzen (vgl. OLG Düsseldorf OLGR 1999, 298; OLG Zweibrücken OLGR 1999, 95).
• BGH, 09.01.2002 - XII ZB 166/99

  Ersetzung der Zustimmung des nicht sorgeberechtigten Elternteils in die …

  Von Amts wegen konnte eine solche Entscheidung indes schon deshalb nicht getroffen werden, weil es sich nicht um ein Weniger gegenüber der beantragten Namensänderung handelt, sondern um ein aliud, das bisher nicht Verfahrensgegenstand war (vgl. OLG Stuttgart OLG-Report 1999, 298, 299).

 
• OLG Naumburg, 30.09.2011 - 12 U 12/11

  VOB-Vertrag: Austausch der Sicherheit durch den Auftragnehmer

  Eine ausdrückliche individualvertragliche Vereinbarung, dass Nebenleistungen selbständig zu bezahlen sind, ist ohne weiteres zulässig und geht etwa entgegen stehenden technischen Vorschriften, wie sie die DIN 18299 darstellt, in jedem Fall vor (z.B. OLG Celle BauR 1999, 494;… Werner in Werner/Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rdn. 1448;… Keldungs in Ingenstau/Korbion, VOB/, 17. Aufl., § 2 Abs. 1 VOB/B Rdn. 28/31;… Kuffer in Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 11. Aufl., § 2 VOB/B Rdn. 78).

  Da insoweit aber von einer besonderen vertraglichen Vereinbarung über die Vergütung der Krangestellung für den Fall des Abrufes der Eventualposition auszugehen ist, genießt diese Vorrang vor etwa entgegen stehenden Technischen Vorschriften (vgl. OLG Celle BauR 1999, 494;… Keldungs in Ingenstau/Korbion, VOB/, 17. Aufl., § 2 Abs. 1 VOB/B Rdn. 31;… Werner in Werner/ Pastor, Der Bauprozess, 13. Aufl., Rdn. 1448;… Kuffer in Heiermann/Riedl/Rusam, VOB, 11. Aufl., § 2 VOB/B Rdn. 78).

• OLG Naumburg, 31.08.2006 - 3 UF 80/06

  Anforderungen an die Einbenennung eines Kindes

  Als für das Kindeswohl erforderlich ist eine Einbenennung aber nur anzusehen, wenn andernfalls schwerwiegende Nachteile für das Kind zu befürchten wären oder die Einbenennung zumindest einen so erheblichen Vorteil für das Kind darstellen würde, daß ein sich verständig um sein Kind sorgender Elternteil auf der Erhaltung des Namensbandes nicht bestehen würde (vgl. OLG Bamberg FamRZ 2000, 243; OLG Rostock FamRZ 2000, 695, 696; OLG Oldenburg EzFamR 2000, 69, 70; OLG Celle FamRZ 1999, 1374, 1375; OLG Stuttgart OLG-Report 1999, 298;… Wagenitz aaO S. 1552;… Oelkers/Kreutzfeldt aaO S. 648;… Staudinger/Coester aaO § 1618 Rdn. 27; Hohloch JuS 2000, 921)..." ( vgl. BGH FamRZ 2002, 94).
• OLG Celle, 01.08.2002 - 13 U 48/02

  Ansprüche des Auftraggebers aufgrund vor der Abnahme der Werkleistung …

  Die Schriftform ist eine unbedingte Wirksamkeitsvoraussetzung für die Kündigung (vgl. nur OLG Celle, OLGR 1999, 298; OLG Düsseldorf, Baurecht 1994, 369 f.;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, 9. Auflage, Rdnr. 1324).
• OLG Naumburg, 28.02.2006 - 3 UF 7/06

  Eine Weiterleitung eines Rechtsmittels durch das FamG an das OLG hat zeitnah zu …

  Als für das Kindeswohl erforderlich ist eine Einbenennung aber nur anzusehen, wenn andernfalls schwerwiegende Nachteile für das Kind zu befürchten wären oder die Einbenennung zumindest einen so erheblichen Vorteil für das Kind darstellen würde, daß ein sich verständig um sein Kind sorgender Elternteil auf der Erhaltung des Namensbandes nicht bestehen würde (vgl. OLG Bamberg FamRZ 2000, 243; OLG Rostock FamRZ 2000, 695, 696; OLG Oldenburg EzFamR 2000, 69, 70; OLG Celle FamRZ 1999, 1374, 1375; OLG Stuttgart OLG-Report 1999, 298;… Wagenitz aaO S. 1552;… Oelkers/Kreutzfeldt aaO S. 648;… Staudinger/Coester aaO § 1618 Rdn. 27; Hohloch JuS 2000, 921)..." (…vgl. BGH a.a.O) .